Infrastruktur

Kurz vor dem Kollaps

Von Karl-Heinz Möller · 2015

Straßen, Brücken und Wasserwege sind in einem miserablen Zustand. Ohne gewaltige Sanierungsmaßnahmen wird der oft angeführte Standortvorteil in der Mitte Europas zum Standortnachteil. Nun will die Politik handeln und investieren.

Wer viel unterwegs ist wird feststellen: Deutschlands Verkehrssysteme sind veraltet und marode. Autos und Züge rumpeln durchs Land, Brücken sind gesperrt oder nur mit Einschränkungen befahrbar, S-Bahnen fahren nicht los oder zuckeln von Baustelle zu Baustelle, im Berufsverkehr geht es im Schneckentempo von Stau zu Stau. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt investiert kaum ein Industrieland so wenig in die Infrastruktur. Jahrzehntelang wurde mehr geflickt als systematisch geplant und realisiert. Nun ist die Botschaft bei der Politik angekommen. Der Staat will laut mehrfachen Ankündigungen massiv investieren, dringende Ausbauten in Angriff nehmen und Instandhaltungen forcieren.

Zeit wird es wohl. Im internationalen Vergleich steht der Exportweltmeister ganz hinten, wenn es um Investitionen in die Infrastruktur geht. Unter einem Prozent machen aktuell die Investitionen gemessen am Bruttoinlandsprodukt aus. In absoluten Zahlen flossen hierzulande laut OECD in den vergangenen Jahren zwischen zehn und elf Milliarden Euro pro Jahr in die Erhaltung und Neubau von Straßen. In Frankreich waren es durchschnittlich zwölf Milliarden, in Japan mehr als 30 Milliarden Euro.

Private Investoren stehen bereit

In einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft heißt es, „die Verkehrs­infrastruktur ist dabei, sich von einem Standortvorteil zu einem Standortproblem zu entwickeln“. Auch die Bürger erkennen das Dilemma und würden laut Umfragen (zum Beispiel von Emnid) dafür sogar mehr Steuern zahlen. Bund und Länder wollen künftig in einer neuen staatlichen Infrastrukturgesellschaft die Autobahnen betreiben und Geld von privaten Investoren einsammeln. Damit soll der Verfall von Bundesfernstraßen gestoppt werden. Fachleute schlagen vor, dass die Gesellschaft zwar mehrheitlich dem Staat gehört, aber unabhängig, „ohne staatliche Garantie“ Kredite am Finanzmarkt aufnimmt, um eine klare Abgrenzung zum Staatssektor zu gewährleisten. Eine komplette Privatisierung der Autobahnen sei nicht geplant. Am Kapitalmangel jedenfalls dürften die dringend erforderlichen Maßnahmen nicht scheitern. Bereits beschlossen ist ein 15-Milliarden-Investitionspaket für Bund und Kommunen in der Zeit von 2016 bis 2018. Aus dem Investitionsprogramm sollen knapp zwei Milliarden Euro in Bundesfernstraßen fließen. Mit dem „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“, Volumen 3,5 Milliarden Euro, soll unter anderem auch die Lärmsanierung kommunaler Straßen unterstützt werden.

Alte Brücken halten nichts mehr aus

Neben echten Einbußen ist auch ein Image zu verteidigen. Im 2014 veröffentlichten Logistics Performance Index der Weltbank steht Deutschland im Bereich Infrastruktur noch auf dem globalen Spitzenplatz. Diese Position ist nur mit dem sofortigen Start in den Ausbau von Transportwegen und Verkehrszentren zu halten. Ein spezielles Problem sind die hiesigen Brücken. Die meisten entstanden in den sechziger- und siebziger Jahren. Statik und Ausbau erfolgten unter gänzlich anderen Annahmen hinsichtlich der Verkehrsbelastung. Sowohl die Frequenz als auch die Belastungen durch den Schwerlastverkehr führten zu massiven Schäden wie Risse und Fahrbahnsenkungen. Laut Brückentest des ADAC ist jede vierte Brücke gefährdet. Nach Untersuchungen des Deutschen Instituts für Urbanistik sind 15 Prozent der bundesweit 67.000 kommunalen Straßenbrücken irreparabel. Sie könnten nur noch neu gebaut werden. Weitere 35 Prozent müssten dringend saniert werden. Es fehlt nicht nur am Geld, auch bei der Planung gibt es Probleme. Die Planfeststellung im Bauwesen ist auch bei maroden Brücken ein Problem. Selbst wenn an der exakt gleichen Stelle neu gebaut werden soll, muss für die neue Brücke ein erneutes Planfeststellungsverfahren durchgeführt werden.

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