ÖPP-Bauprojekte

Bei knappen Kassen helfen Partnerschaften

Von Thomas Schulze · 2014

Das neue Schmuckstück von Potsdam steht in der historischen Mitte auf dem Alten Markt. Äußerlich erinnert der Bau des neuen Landtagsgebäudes an das historische Stadtschloss, innen ist es ein moderner Landtag. Und: Es handelt sich um ein Public-Private-Partnership-Projekt.

Drei Jahrzehnte wird das Land Brandenburg Miete für das vom privaten Baukonzern bam Deutschland ag für 120 Millionen Euro gebaute Landtagsgebäude zahlen. bam betreibt die Immobilie auch. Landtagspräsident Gunter Fritsch ist zuversichtlich: „Wenn man ein Gebäude baut, dass man 30 Jahre in Schuss halten muss, gehe ich davon aus, dass man es solide baut“, sagt er. Brandenburg hat bei dem Projekt ganz bewusst auf Public Private Partnership (PPP), zu deutsch öpp (Öffentlich Private Partnerschaft), gesetzt. Denn öffentliche Gelder sind knapp. Und genau in solchen Fällen können derartige Projekte eine Lösung bieten. „Mit Hilfe von öpp soll zum einen der Investitionsstau durch knappe öffentliche Mittel erreicht werden“, sagt Jens von Coburg, selbstständiger Unternehmensberater in Berlin. „Wesentliches Ziel ist aber auch eine höhere Effizienz der öffentlichen Leistungserstellung.“

Oft Gründung einer Zweckgesellschaft

Von der Konstruktion her handelt es sich bei einer ÖPP um eine vertragliche Kooperation zwischen öffentlicher Hand und privatrechtlich organisierten Unternehmen. Diese bringt für bestimmte Aufgaben die notwendigen Ressourcen wie etwa Know-how, Kapital und Personal in ein gemeinsames Projekt ein und verteilt die Aufgaben entsprechend den besonderen Fähigkeiten der Partner. „Zumeist wird dafür eine Zweckgesellschaft gegründet, an der die öffentliche Hand und die private Wirtschaft jeweils einen etwa gleich großen Anteil haben“, erklärt von Coburg. Prinzipiell kennzeichnend für öpp-Projekte ist, dass der private Partner die Garantie für eine konstant gute Beschaffenheit einer Einrichtung über die vereinbarte Nutzungsdauer übernimmt. Nach Informationen des Deutschen Instituts für Urbanistik in Berlin finden sich ÖPP-Projekte meistens in den Bereichen Schulen sowie Sport-, Freizeit- und Touristikanlagen, gefolgt von Verwaltungsbauten und Verkehrs­projekten. Während sich die privaten Unternehmen von der Beteiligung an ÖPP-Vorhaben neue profitable Geschäftsfelder versprechen, erwartet die öffentliche Hand für sich vor allem höhere Effizienz und Einsparpotenziale. Nicht zu unterschätzen ist oft auch ein hoher Zeitgewinn bei solchen Kooperationsprojekten durch insgesamt schnellere und termin- und budgettreue Fertigstellung.

Risiken abwägen

Allerdings gibt es dort, wo Chancen liegen, auch immer Risiken. Denn ein rein öffentliches Bauvorhaben kann sich auch als die bessere und wirtschaftlichere Alternative herausstellen. Wichtig ist daher, im Vorfeld eine grundlegende Analyse der Leistungen, Kosten und Risiken zu erstellen, die den Vergleich zwischen den unterschiedlichen Varianten ermöglicht.

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